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Willkommen!
Hier entsteht der neue Blog Sozialrecht Freiburg. Es sollen interessante und wichtige Themen aus dem Sozialrecht dargestellt und kommentiert werden. Dabei werden sowohl überregionale als auch regionale...
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Kostenerstattung für Verhütungsmittel durch die Stadt Freiburg
Die Stadt Freiburg wird zukünftig die Kosten für rezeptpflichtige Mittel zur Empfängnisverhütung von ALG II- und Grundsicherungsbezieherinnen übernehmen, dies hat der Gemeinderat am 15.03.2011...
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ALG II und Private Krankenversicherung
Das Problem ist gar nicht so selten: Es betrifft vor allem erwerbslose ehemalige Selbständige. Sie beziehen SGB II -Leistungen und sind privat krankenversichert. Wenn jemand Hartz-IV-Empfänger wird,...
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Darlehen von Verwandten bei ALG-II-Bezug
In einer finanziellen Notlage sind häufig Verwandte am ehesten bereit, einem unter die Arme zu greifen. Geht einem Hartz-IV-Empfänger die Geschirrspülmaschine kaputt oder explodiert in einem Monat die...
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Bemessung des GdB im Schwerbehindertenrecht
Eine Anerkennung als schwerbehinderter Mensch hat vielfältige rechtliche Auswirkungen, etwa bestimmte Steuererleichterungen, ein erhöhter Kündigungsschutz oder die Gewährung von Leistungen für...
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Keine Berücksichtigung von Krankengeld bei der Elterngeldberechnung
Das Elterngeld soll einen gewissen Ausgleich für den Verzicht auf Einkommen für die Zeit der Kindererziehung in den ersten Lebensmonaten schaffen und so auch Eltern mit einem mittleren Einkommen,...
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Einstufung der Pflegebedürftigkeit – Vorgehen gegen die Entscheidung der...
Leistungen der Pflegeversicherung, also etwa häusliche oder stationäre Pflegeleistungen, Pflegegeld für eine selbstbeschaffte Pflegekraft oder bestimmte Hilfsmittel bekommt nur, wer pflegebedürftig im...
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Elternunterhalt : Berücksichtigung von Umgangskosten durch das Sozialamt
Das OLG Düsseldorf (Urteil vom 27.1.2011, Az.: II-7 UF 99/10) hatte über einen Fall aus dem Elternunterhalt zu entscheiden. Die Mutter lebte im Heim, der Sozialhilfeträger kam für die ungedeckten...
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Elterngeld und Hartz IV
Zum 1.1.2011 trat eine Gesetzesänderung in Kraft, die für Bezieher von SGB II- Leistungen eine erhebliche Schlechterstellung bedeutet: Das Elterngeld, welches bis dahin bis zur Höhe von 300 € nicht auf...
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BAföG: Bestimmte Vermögenswerte können im Ausnahmefall anrechnungsfrei bleiben
Bei Aufnahme eines Studiums oder einer sonstigen Ausbildung, die nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) gefördert werden kann, sind im BAföG-Antrag neben den Angaben zum Einkommen stets...
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